Wenn du etwas erfindest und es im Internet veröffentlichst, kann das natürlich jeder sehen und somit im Prinzip auch übernehmen. Für Erfindungen können Menschen ein Patent anmelden, aber bei Dingen wie einem Blog oder einem selbst komponierten Lied sieht das etwas anders aus. Genau dafür wurde das geistige Eigentum geschaffen: um geistige Schöpfungen zu schützen. In diesem Blog erzählen wir dir mehr darüber, was geistiges Eigentum ist und wie es funktioniert!
Was ist geistiges Eigentum?
Rechte des geistigen Eigentums bieten Schutz für geistige Schöpfungen. Das klingt vielleicht etwas vage, aber im Grunde bedeutet es, dass du die Eigentumsrechte an etwas hast, das du dir ausgedacht hast. Das kann alles Mögliche sein, von einer Geschichte, die du geschrieben hast, bis hin zu einem bestimmten Design für eine Website oder App. Im Gegensatz zu einem Patent oder gewöhnlichem Eigentum schützt es also immaterielle Güter. Nehmen wir zum Beispiel ein Auto: Geistige Eigentumsrechte schützen nicht das Auto selbst, sondern die Ideen, die hinter dem Auto stehen. Zum Beispiel das Design des Autos oder bestimmte neue Techniken, die darin enthalten sind. Sogar auf den Modellnamen eines Autos können geistige Eigentumsrechte liegen.
Welche Arten von Rechten des geistigen Eigentums gibt es?
Das geistige Eigentum umfasst eine Reihe von Rechten, die in verschiedenen Gesetzen und internationalen Verträgen geregelt sind. Jede Art von Recht hat eigene Schutzvoraussetzungen, einen unterschiedlichen Schutzumfang und auch eine unterschiedliche Schutzdauer. Im Folgenden erläutern wir dir die sechs bekanntesten Formen des geistigen Eigentums: Urheberrecht, Datenbankrecht, Know-how, Patentrecht, Geschäftsnamenrecht und Markenrecht.
Urheberrecht
Das Urheberrecht gilt für den Urheber eines Werks; im Gesetz ist von „einem Werk der Literatur, Wissenschaft oder Kunst“ die Rede. Um das Urheberrecht zu erlangen, musst du grundsätzlich nichts tun; du musst das Recht nicht beantragen oder Ähnliches. Du musst lediglich nachweisen können, dass ein Werk von dir geschaffen oder geschrieben wurde. Das Urheberrecht an einem Buch entsteht beispielsweise beim Schreiben, und das Urheberrecht an einem Musikstück entsteht beim Komponieren. Auch Software unterliegt natürlich dem Urheberrecht, und dieses entsteht beim Schreiben des Codes für die Software. Auch bei Software gilt, dass sie nicht fertiggestellt sein muss, um Urheberrecht zu erlangen; auch die Alpha-Version unterliegt dem Urheberrecht.
Patentrecht
Ein Patent erhält man, wenn man etwas erfindet, das es noch nicht gibt oder das zumindest noch nirgendwo auf der Welt öffentlich bekannt gemacht wurde. Außerdem muss es auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen, also erfinderisch sein, und anwendbar sein, das heißt, es muss auch wirklich funktionieren. Ein Patent kann man beim Patentamt beantragen. Für Software erhält man in der Regel kein Patent.
Datenbankrecht
Das Datenbankrecht wird auch als Extraktionsrecht bezeichnet und steht dem Hersteller einer Datenbank zu. Unter einer Datenbank versteht man Sammlungen, die eine erhebliche Investition widerspiegeln. Man denke beispielsweise an eine Sammlung von Stichwörtern in einem Wörterbuch oder Namen in einem Verzeichnis auf einer Website. Für den Erwerb dieses Rechts gelten keine Formalitäten, es ist also mit dem Urheberrecht vergleichbar. Man muss es nicht wie ein Patent beantragen!
Markenrecht
Das Markenrecht gilt für Zeichen, die dazu dienen, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens zu kennzeichnen. Also Zeichen, an denen man ein Unternehmen erkennen kann, wie beispielsweise ein Logo, ein Name oder eine Wortmarke. Um dieses Recht zu erlangen, ist es jedoch wichtig, dass das Logo oder die Wortmarke über eine ausreichende Unterscheidungskraft verfügt. In manchen Fällen kann ein Markenrecht auch auf der Grundlage einer Farbe, einer Melodie oder sogar eines Geruchs erworben werden. Ein Markenrecht muss beantragt werden. Dies geschieht beim Benelux-Amt für geistiges Eigentum.
Recht an Handelsnamen
Das Recht an einem Handelsnamen dient dem Schutz des Namens, unter dem ein Unternehmen tätig ist. Ein Handelsname kann bei der Handelskammer eingetragen sein, dies ist jedoch keine Voraussetzung für den Schutz durch das Recht an einem Handelsnamen. Die einzige Voraussetzung für dieses Recht ist, dass der Handelsname von einem Unternehmen konsequent verwendet wird, also nicht nur mündlich, sondern auch auf Briefpapier, auf der Website, als Domainname usw. Darüber hinaus muss der Handelsname auch einem breiteren Publikum bekannt sein.
Know-how
Das letzte Recht ist das Know-how. Dies ist manchmal noch ein etwas vager Begriff, doch Know-how umfasst immaterielle Werke, die nicht oder kaum durch geistiges Eigentum geschützt sind, aber dennoch einen Wert haben. Man denke dabei beispielsweise an eine mathematische Formel, ein Marketingkonzept oder die Bildrechte einer bekannten Persönlichkeit. In der Praxis sehen wir oft, dass Menschen Know-how in Form von Geheimhaltungsvereinbarungen nutzen. Ein Verstoß gegen diese Vereinbarungen wird daher oft mit einer Geldstrafe geahndet.
Wann solltest du unbedingt deine Rechte am geistigen Eigentum geregelt haben?
Generell ist es immer ratsam, sicherzustellen, dass die Rechte am geistigen Eigentum an deinem Unternehmen, deinem Produkt oder deiner Dienstleistung geregelt sind, doch es gibt einige Fälle, in denen dies besonders wichtig ist:
- Sie möchten Ihre Rechte an geistigem Eigentum übertragen oder verkaufen
- Sie möchten Ihr Unternehmen verkaufen und daher Anteile übertragen
- Sie befinden sich in Rechtsstreitigkeiten mit Wettbewerbern oder anderen Marktteilnehmern wegen der Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums
- Sie möchten eine Finanzierung erhalten oder Sicherungsrechte an einer Niederlassung erwerben
- Du möchtest Verträge mit Kunden und Händlern abschließen