Apple und Meta, das Unternehmen hinter Instagram und Facebook, müssen von der Europäischen Union Strafen in Höhe von insgesamt 700 Millionen Euro zahlen. Aber warum eigentlich? Sie haben gegen ein neues europäisches Gesetz für große Tech-Unternehmen verstoßen. Dafür muss Apple 500 Millionen und Meta 200 Millionen zahlen. Was die Unternehmen genau getan haben, um gegen dieses Gesetz zu verstoßen, erklären wir weiter unten in diesem Artikel!
Warum wurden Meta und Apple von der EU mit Geldstrafen belegt?
Apple erhält die Geldstrafe, weil das Unternehmen stark darauf drängt, dass Abonnements über den eigenen App Store abgeschlossen werden, obwohl diese außerhalb des App Stores möglicherweise günstiger zu haben sind. Die von Apple bewusst auferlegten Beschränkungen behindern die Entwickler. Meta erhält eine Geldstrafe, weil das Unternehmen den Nutzern von Instagram und Facebook zwei Monate lang zwei Optionen angeboten hat: ein kostenpflichtiges Abonnement für die Apps ohne Werbung oder die kostenlose Nutzung von Facebook und Instagram im Austausch gegen die Weitergabe persönlicher Daten für Werbezwecke. Nach Ansicht der EU stellten diese Maßnahmen einen Verstoß gegen das neue Gesetz dar, das den Machtmissbrauch großer Unternehmen verhindern soll.
Wie reagieren Meta und Apple auf die Geldstrafen?
Apple hat bereits angekündigt, dass es gegen die Entscheidung der EU vorgehen wird. Meta kritisiert die Entscheidung. Die neue EU-Gesetzgebung trat im März 2024 in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt leitete die Union sofort eine Untersuchung gegen Meta und Apple ein und stellte den „Machtmissbrauch“ der Giganten faktisch bereits fest. Die Strafen hätten also eigentlich schon im vergangenen Jahr verhängt werden sollen, doch Berichten zufolge wurde dies aufgrund des Handelskriegs mit den USA verschoben. Auch jetzt noch gibt es Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen, die diese Strafen auf die Zollverhandlungen mit Präsident Trump haben werden.
Wie reagiert Amerika auf die Entscheidung der EU?
Das Weiße Haus ist mit den gegen Apple und Meta verhängten Geldstrafen nicht einverstanden und bezeichnet dies sogar als „eine neue Form der wirtschaftlichen Erpressung“. Ein Sprecher des Weißen Hauses erklärt, dass die USA dies nicht tolerieren können, und deutet damit eine Gegenmaßnahme an. „Vorschriften, die auf amerikanische Unternehmen abzielen und diese untergraben, Innovationen behindern und Zensur ermöglichen, werden als Handelshemmnisse und als direkte Bedrohung für die freie Zivilgesellschaft angesehen“, so der Sprecher gegenüber den Medien.
Einfuhrzölle für die EU
Präsident Trump hatte bereits zuvor mit höheren Einfuhrzöllen für Länder gedroht, die US-Unternehmen sanktionieren. Nun wird befürchtet, dass die Geldstrafen gegen Meta und Apple die Spannungen zwischen der EU und den USA verschärfen könnten. Trump soll bereits ein Telefongespräch mit dem CEO von Apple über Strafen geführt haben, vor denen Apple damals schon Angst hatte. Der demokratische Senator der EU hat am vergangenen Mittwoch einen Brief an den Apple-CEO geschrieben, um Klarheit über die Unterstützung zu erlangen, die das Unternehmen von Präsident Trump erhält. In der EU wächst die Sorge über die Bevorzugung amerikanischer Unternehmen durch Trump und die Folgen, die dies für den weltweiten Handel haben könnte.